Mehrere Festnahmen bei untersagter Versammlung

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Mehrere Festnahmen bei untersagter Versammlung

Linz. Zu sieben Festnahmen kam es am Abend des 9. September 2021 im Rahmen einer von der Landespolizeidirektion untersagten Versammlung im Bereich des Linzer Design Centers.

Die Teilnehmer traten als Gegendemonstranten zur ebenfalls dort stattfindenden Versammlung einer wahlwerbenden Partei mit rund 3000 Teilnehmern auf. Trotz der von der Behörde angebotenen Möglichkeit, die Versammlung an einem anderen Ort zu genehmigen, versammelten sich die Teilnehmer im untersagten Bereich und führten dort Störaktionen durch. Wegen mehrerer Verwaltungsübertretungen kontrollierten die anwesenden Polizisten die Teilnehmer, um sie auf ihr strafbares Verhalten aufmerksam zu machen und dieses zu beenden. Diese verhielten sich jedoch unkooperativ und verweigerten jegliche Mitwirkung, sodass auch deren Identitäten nicht festgestellt werden konnten. Die Aufforderung zum Verlassen des Schutzbereiches der nicht untersagten Versammlung lehnten sie vehement ab. Nach mehreren Abmahnungen wurden die Personen von der Anzeigeerstattung in Kenntnis gesetzt. Einer der Beanstandeten ließ sich daraufhin auf der Zufahrt zur Tiefgarage des Design Centers zu Boden fallen und weigerte sich aufzustehen. Beim Versuch der Beamten ihn von der Fahrbahn auf den Grünstreifen zu tragen, versuchte dieser, sich vehement aus den Griffen der Polizisten zu winden. Zudem winkelte er immer wieder seine Beine ab und streckte sie ruckartig wieder aus. Dieselben Verhaltensweisen legten sechs weitere Versammlungsteilnehmer an den Tag. Alle sieben wurden festgenommen und ins Linzer Polizeianhaltezentrum eingeliefert. Nachdem gegen Mitternacht die Wiederholungsgefahr der strafbaren Handlungen aufgrund des Endes der Versammlung der wahlwerbenden Partei nicht mehr gegeben war, wurden die Festgenommenen wieder freigelassen.

Textquelle: Presseaussendung der LPD Oberösterreich

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